Abmahnung erhalten

Es gibt Abmahnungen in nahezu allen Bereichen, im Mietrecht, im Arbeitsrecht, im Wettbewerbsrecht, im Urheberrecht und im Markenrecht als Teil des Urheberrechtes.

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche oder urheberrechtliche Abmahnung erhalten?

Abmahnungen sind heutzutage Gang und Gäbe. Insbesondere erwischt es viele Menschen, die im Internet Handel betreiben, vor allem bei eBay. Bei eBay spricht man im Volksmund mittlererweile von der sog. "eBay Falle". Aber auch immer mehr Privatpersonen werden abgemahnt. Derzeit sind Abmahnungen z.B. durch das Modelabel "Don Ed Hardy" der Trend der Abmahnwelle, weil angeblich gefälschte, wie "Don Ed Hardy", Markenware verkauft worden sein soll. Markenrechtsinhaber des Modelabels "Don Ed Hardy" ist das Unternehmen "K & K Logistics", welches der Kanzlei Dr. Winterstein und Partner GbR anscheinend eine Generalvollmacht für Abmahnungen bzgl. der Marke "Don Ed Hardy" erteilt hat. Dies läßt sich zumindest aus der öffentlichen Kundgabe des Unternehmens herleiten, "...man werde mit aller Härte gegen alle Markenrechtsverstöße vorgehen...".

Wenn Sie mehr über die "eBay Falle" und den Abmahntrend der Kanzlei Dr. Winterstein und Partner GbR "Don Ed Hardy", Markenrechtsinhaber K & K Logistics, erfahren möchten, schauen Sie sich doch einfach einmal unter www.zdf.de den Bericht des Magazines WISO "Die eBay Falle" an. Hier geht es um Abmahnungen in allen Bereichen, insbesondere aber auch über Abmahnungen der Kanzlei Dr. Winterstein und Partner für das Modelabel "Don Ed Hardy", Markenrechtsinhaber K & K Logistics.

Die Abmahnungen reichen i.d.R. von den Vorwürfen, nicht Privatverkäufer, sondern gewerblicher Verkäufer zu sein, als gewerblicher Verkäufer habe man keine Widerrufsbelehrung bzw. Rückgabebelehrung oder eine falsche Widerrufsbelehrung eingestellt, eine Datenschutzerklärung fehle oder die Hinweispflicht zur Handhabung von verkauften Elektrogeräten mit Batterien bei Ihrer Entsorgung, das Impressum sei falsch oder enthalte nicht alle Angaben oder die AGBs seien in bestimmten Teilen völlig widersprüchlich. Sehr beliebt sind mittlererweile auch Abmahnungen im Bereich des Network Marketing bzw. MLM (Multi Level Marketing), da gerade hier die Neueinsteiger, die sich ein paar Euro im Monat durch Kundengewinnung verdienen möchten, sehr häufig in Abmahnfallen begeben.

Abmahnungen im Einzelnen:

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Vorliegen eines falschen oder unvollständigen Impressums
falsche Widerrufsbelehrung oder Rückgabebelehrung
unzureichende Datenschutzerklärung
fehlende Belehrung über die Batterieverordnung beim Verkauf von Ware mit Batterien
progressive Kundenwerbung
Bewerbung eines Schneeballsystems oder eines Pyramidensystems
Bewerbung eines unzulässigen Schenkerkreises

Urheberrechtliche Abmahnungen

Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild
Kopieren von Bildern ohne Genehmigung zum Verkauf von Ware, privat und gewerblich
Kopieren von Texten zum Nutzen für die eigene gewerbliche Tätigkeit

Markenrechtliche Abmahnungen

Verkauf von gefälschter Ware in Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit
Verkauf von Waren in Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit, ohne Lizenzinhaber zu sein
Einfuhr gefälschter Ware

Wenn Sie Zweifel an der Abmahnung haben oder meinen zu Unrecht abgemahnt worden zu sein, sollten Sie immer daran denken, besonnen zu handeln. Auf jeden Fall sollten Sie auf die Abmahnung reagieren, denn sonst kann es sehr teuer werden. Es drohen in diesem Fall eine einstweilige Verfügung und die Auferlegung der Verfahrenskosten. Selbst wenn man eine Verfügung abwehren kann, droht unter Umständen die Kostenlast des Verfahrens für den zu Unrecht Abgemahnten. Argumentiert wird hier damit, man habe nicht mutwillig geklagt. Der Abgemahnte habe nicht reagiert und zu seinem Teil zur Aufklärung des Sachverhaltes nicht beigetragen. Zu einer Klage wäre es im Zweifel dann nicht gekommen.

Es ist zwar nicht immer gleich notwendig, einen Rechtsanwalt wegen einer Abmahnung aufzusuchen. Wenn Sie jedoch nicht wissen sollten, wie Sie auf eine Abmahnung reagieren sollen, dann lassen Sie sich im Zweifel besser doch von einem Rechtsanwalt beraten. Sie sollten sich auch hier vor der Kostenlast nicht scheuen lassen, auch wenn der Abgemahnte prinzipiell zunächst einmal die eigenen Kosten des Hinzuziehens eines Rechtsbeistandes selbst zu tragen hat. In vielen Fällen kann sich nämlich herausstellen, dass nicht nur eine unberechtigte Abmahnung, sondern sogar eine rechtsmißbräuchliche Abmahnung vorliegt. Kann eine Rechtsmißbräuchlichkeit nachgewiesen werden, steht Ihnen wegen der eigenen Kosten der außergerichtlichen Rechtsverfolgung ein Schadensersatzanspruch zu. Außerdem sind die Abmahnkosten sehr häufig auch zu hoch bemessen, insbesondere wenn eine Massenabmahnung vorliegt. Schließlich stellt sich noch die Frage, ob der Streitwert angemessen festgesetzt worden ist. Viele Abgemahnte meinen aber schon hier, eine Massenabmahnung sei per se rechtsmißbräuchlich. Dies ist jedoch mit Nichten der Fall.

Scheuen Sie sich deshalb besser nicht, einen Anwalt für einen Rechtsrat aufsuchen. Eine ordentliche Rechtsberatung kann Ihnen hier nämlich helfen, Ihren Geldbeutel zu schonen. Außerdem sind die Kosten einer Rechtsberatung, insbesondere für eine Privatperson zunächst erst noch sehr gering. Eine Rechtsberatung für Verbraucher darf die Kosten von 240,00 Euro nämlich nicht übersteigen. Sofern die anwaltliche Rechtsberatung in eine sonstige außergerichtliche Tätigkeit übergehen sollte, ist die Gebühr auf diese Tätigkeit in der Regel voll anzurechnen, es sei denn, die Beratungsgebühr hat die Gebühr für die sonstige Tätigkeit überschritten. Dies ist aber im Bereich der Abmahnungen eher nur selten der Fall.

Rechtsanwalt Ramm aus Dortmund und Herdecke nimmt sich zunächst einmal Zeit für die Aufklärung des Sachverhaltes und spricht vor einer Beratung mit Ihnen zunächst offen und ehrlich über die möglichen Kosten für seine Tätigkeit.

Sofern Sie sich vor Abmahnungen schützen wollen, Ihren Internetauftritt, Ihr Impressum, Ihre Widerrufsbelehrung, Ihre Datenschutzerklärung und/oder AGB auf ihre Rechtssicherheit überprüfen lassen wollen oder Sie sich selbständig machen wollen und zur Erstellung der erforderlichen Bereiche kompente Hilfe benötigen, steht Ihnen Rechtsanwalt Ramm ebenfalls gerne zur Verfügung! Dabei ist es nicht notwendig, aus dem Landgerichtsbezirk zu kommen! Rechtsanwalt Ramm aus Dortmund und Herdecke vertritt Sie diesbzgl. in der ganzen Bundesrepublik Deutschland!

Stand 24. August 2008